Deutsch-französische Beziehungen seit der Wiedervereinigung: by Wichard Woyke

By Wichard Woyke

Das Buch zeichnet die Entwicklung der deutsch-französischen Beziehungen nach der deutschen Wiedervereinigung nach. Mit ihr haben sich die Rahmenbedingungen der deutsch-französischen Beziehungen dramatisch verändert. Deutschland ist vereint, verfügt über die volle Souveränität und hat mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag die Grundlagen für seine Außenpolitik geschaffen. Das Buch zeigt, wie nach anfänglichen "Irritationen" das deutsch-französische Tandem zu seiner Motorfunktion im europäischen Integrationsprozess zurückgefunden hat, ohne dass nach wie vor bestehende Interessenunterschiede in Bezug auf die Europakonzeption überwunden werden konnten.

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Besonders die Initiative yom 19. April 1990 bildete einen Markstein rur den europaischen Integrationsprozess (vgl. Dinan 1994: 165). Allerdings machten die Initiativen auch deutlich, welche unterschiedlichen europapolitischen Vorstellungen in Deutschland und Frankreich weiterhin vertreten wurden. Der Maastrichter Vertrag weist einen ambivalenten Charakter hinsichtlich der Integrationsmethode auf. In der ersten Saule entspricht er dem Ansatz Monnets und erweitert die supranationale Integration im Politikfeld Wirtschaft - und hier insbesondere im Wahrungsbereich - wahrend er in den Saulen zwei und drei, der Gemeinsamen AuBen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Zusammenarbeit in der Innen- und Justizpolitik (ZIJ) den intergouvemementalen Kooperationsforrnen folgt und somit dem Ansatz de Gaulles nach Zusammenarbeit der Staaten entgegenkommt.

Noch vor dem Mauerfall hatte Prasident Mitterrand vor dem Europaischen Parlament eine Beschleunigung des Integrationsprozesses angemahnt, eine Forderung, die er anlasslich der 54. deutsch-franzosischen Konsultationen Anfang November 1989 in Bonn emeuerte. Die Vertiefung der Gemeinschaft so lite nach Auffassung von Mitterrand noch erfolgen, bevor Deutschland die Wiedervereinigung vollzog. Das Drangen des franzosischen Prasidenten auf Vertiefung der Europaischen Gemeinschaft resultierte aus der Furcht vor einem neuen, unberechenbaren und unkontrollierbaren Deutschland sowie der Erkenntnis, dass die Sowjetunion bereit war, Deutschlands Wiedervereinigung zuzustimmen.

Deutschland miisse vor allem aufgrund der veranderten strategischen Lage nach dem Ende des Ost-West-Konflikts verhindem, in die "alte Mittellage" zuriickversetzt zu werden. Die Einbindung der Bonner Republik in den westeuropaischen Integrationsprozess habe entscheidend dazu beigetragen, den europaischen Kontinent zu stabilisieren. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts miisse auch fUr den ostlichen Teil Europas eine neue stabile Ordnung geschaffen werden, urn ein "stabilitatsgefahrdendes Vakuum" mit Deutschland an seiner direkten Grenze zu verhindem.

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