Amtsträger in der Parteiendemokratie by Julia Blumenthal

By Julia Blumenthal

Wie abhängig sind Inhaber öffentlicher Ämter in der Bundesrepublik von den sie tragenden Parteien? Bleibt den Amtsträgern ausreichend Freiraum, um ihre Amtsverantwortung wahrzunehmen? Die genaue examine von vier ausgewählten politischen Entscheidungsprozessen zeigt, dass Inhaber öffentlicher Ämter sich in einem Netz von Bindungen und Loyalitätsbeziehungen bewegen. Inwieweit Abgeordnete und Minister Unabhängigkeit bewahren oder sich Partei-, Koalitions-, Fraktions- und Kabinettsdisziplin unterwerfen, hängt nicht nur von den politischen Rahmenbedingungen und Machtkonstellationen ab, sondern wesentlich von ihrem Amtsverständnis.

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Rezipiert wurde in der modemen Parteienforschung insbesondere das "eheme Gesetz der Oligarchie" von Michels, vgl. Ebbinghausen (1969), S. 56ff mit zahlreichen Nachweisen, sowie jlingst Tiefenbach (1998), der Michels Thesen auf die (innerparteiliche) Entwicklung der Grlinen an wendel. 117 Belebt wurde die Diskussion durch ein Interview, das Bundesprasident Richard von Weizsacker (1992) zwei Joumalisten der Zeit gab, in dem er den ausufemden Einfluss der Parteien kritisierte (S. ) und ihnen vorwarf "machtversessen auf den Wahlsieg und machtvergessen bei der Wahrnehmung der politischen Flihrungsaufgabe" zu sein (S.

64). Vgl. ders. (1980), S. 13; vgl. Sternberger (1971), S. 197ff. Auch Stoss (1997), der die faktische Wirkung des Leibholz'schen Konzeption im Gegensatz zu Hennis «1992), S. ) positiv bewertet (S. 25), distanziert sich bei der grundlegenden Frage der Identitiit von Regierenden und Regierten von Leibholz. Weder gebe es eine Identitlit von Parteien und Volk noch eine von Volk und Staat (S. 31). Angesichts der insbesondere von Sternberger, Haungs und Hennis geleisteten ausfiihrlichen Auseinandersetzung mit den Thesen Leibholz' sollen diese kurzen Hinweise auf die Parteienstaatsthese genUgen.

D44 Da die realen politischen Ordnungen nie vollstandig diesem Modell entsprechen, entwickelte Katz die Unterscheidung von "partyness of government" und "party governmentness", urn genau bezeichnen zu komlen, in welcher Hinsicht und in welchern Ausma/3 ein Regierungssystem dem Modell des "party government" entspricht. 145 "Partyness of government" bezeichnet dabei genau das Phanomen, urn dessen Untersuchung es auch in dieser Arbeit geht, namlich den "Parteicharakter der Regierung" im Unterschied zur "gesellschaftlichen Reichweite der Parteiregierung".

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